Im Ä1 wird aufgeführt, dass die Straßenbahn in Langen umstritten ist, insbesondere wird die vorgeschlagene Variante kritisiert. Der hier vorliegende Änderungsantrag schlägt vor, den ursprünglichen Antrag um wichtige Aspekte aus Ä1 zu erweitern.

Zunächst wird die Verlängerung nach Dreieich betont. Aufgrund des in der Machbarkeitsstudie ermittelten höheren gesamtgesellschaftlichen Nutzens wird die Weiterführung nach Langen weiterhin befürwortet. Zudem befindet sich das Projekt in einem frühen Planungsstadium, so dass zentrale Fragen erst im weiteren Verlauf geklärt werden können. Neu aufgenommen wird mit diesem Änderungsantrag, dass die Varianten in Langen geprüft werden sollen, so dass im weiteren Verlauf gegebenenfalls besser geeignete Alternativen entwickelt und diskutiert werden können.

Die Straßenbahn schafft eine Leistungsfähigkeit im ÖPNV, die alleine mit Bussen nicht erreicht werden kann. Allerdings werden wie im Ä1 genannt in Langen (und auch in Neu-Isenburg und Dreieich) nicht alle Ortsteile angebunden. Straßenbahn, Busnetz und Hopper erfüllen unterschiedliche Funktionen und ergänzen sich gegenseitig. So kann die Straßenbahn große Fahrgastzahlen befördern, Buslinien eine breite Fläche erschließen und der Hopper eine Feinerschließung leisten. Wichtig ist eine intelligente Verknüpfung insbesondere von Busnetz und Straßenbahn, damit die Leistungsfähigkeit des ÖPNV erhöht wird. Der Aspekt für eine intelligente Verknüpfung ist für uns als BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wichtig und wird als Änderung ergänzt.

Der Änderungsantrag Ä1 weist auf die ungeklärten Fragen zu Finanzierung (Investition und Betrieb) hin. Diese Fragen sind für alle Städte ungeklärt. Zudem trifft die aktuell bestehende Unterfinanzierung der Kommunen alle Haushalte und führt zu teilweise hohen Defiziten. Vor einer Umsetzungsentscheidung muss die Finanzierung daher unter Berücksichtigung der dann bestehenden Haushaltslage geklärt werden. In der Begründung zum ursprünglichen Antrag des Kreisvorstands ist das detailliert beleuchtet. Daher schlägt dieser Änderungsantrag keine darüber hinausgehende Ergänzung vor, erkennt die im Ä1 angesprochenen Finanzierungsfragen aber als wichtigen zu klärenden Aspekt für den weiteren Projektverlauf an.

Kritische Stimmen gibt es in allen Kommunen - das Projekt wurde bisher allerdings auch noch nicht in der Breite vorgestellt und diskutiert. Aktuell liegt eine Machbarkeitsstudie vor, konkretisierte Planungen werden noch erarbeitet und müssen diskutiert werden, wenn der Projektfortschritt soweit ist.

Als BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN setzen wir mit dem so geänderten Antrag ein starkes Zeichen für den ÖPNV und die Verkehrswende - ohne offene und berechtigte Fragestellungen auszuklammern.

Der OV Langen hält die Verlängerung der Straßenbahn bis Dreieich grundsätzlich für ein sinnvolles und wichtiges Verkehrsinfrastrukturprojekt für die Kommunen Frankfurt, Neu-Isenburg und Dreieich. In Langen ist das Thema Straßenbahn dagegen sehr umstritten.

Die vorgeschlagene Variante deckt nur einen kleinen Teil Langens mit wenigen Haltepunkten ab. Zudem verläuft die Trasse durch ein Wohngebiet, wodurch kaum Gewerbetreibende direkt an die Straßenbahn angeschlossen werden. Der Langener OV hört regelmäßig Stimmen aus der Stadtbevölkerung, die das Projekt ablehnen.

Grundsätzlich ist die Finanzierung sowohl der Erstinvestition als auch des laufenden Betriebs ungeklärt. Es besteht die Gefahr, dass der finanzielle Spielraum der Stadt Langen angesichts der ohnehin angespannten Haushaltslage auf Jahre hinaus stark eingeschränkt wird. In der Folge könnten freiwillige Leistungen gekürzt oder Steuern spürbar erhöht werden müssen.

Kritisch ist außerdem, dass schon jetzt das bestehende Busverkehrsnetz im Risiko steht und nicht alle Langener Stadtteile hinreichend angebunden sind. Auch die Finanzierung des Hopper, der ökologischsten und flexibelsten Beförderungsart, bleibt fraglich. Deshalb müssten aus Langener Sicht prioritär alle Kräfte und verfügbaren Finanzmittel in diese beiden deutlich flexibleren und zukunftsträchtigen Verkehrsmittel (eMobilität) investiert und ihre Existenz dauerhaft gesichert werden, statt weitere Mittel in einem zusätzlichen, schienengebundenen und damit nicht flexibel fahrenden Verkehrsmittel zu binden.